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Rassismus, Zuwanderung & Flüchtlinge


Der Imperialismus rechtfertigt seine Ausplünderung ganzer Kontinente mit Rassismus, der verqueren Idee, dass die ‚weiße Rasse‘ den Bevölkerungen Afrikas, Indiens und des asiatischpazifischen Raums überlegen wäre.

Die rassistische Ideologie ist entwickelt worden, um koloniale Eroberung und Sklaverei abzusegnen. Heute dient sie dazu, die fortdauernde wirtschaftliche Abhängigkeit der „Dritten Welt“ zu rechtfertigen, eine Mauer um die entwickeltsten Länder zu errichten und ArbeiterInnen aus Afrika, Asien und Osteuropa daran zu hindern, Arbeit und Wohnung im Westen zu erhalten, niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen für farbige gegenüber weißen ArbeiterInnen zu rechtfertigen und die Arbeiterklasse entlang rassischer und nationaler Linien zu spalten.

REVOLUTION kämpft deshalb für:
✪ Abschaffung aller Einwanderungskontrollen!

✪ Schließung aller Abschiebelager für Asylsuchende und Flüchtlinge!

✪ Gleiche Bürgerrechte für alle ohne Ansehen von Rasse, Nationalität oder Herkunftsland!
✪ Weg mit allen rassistischen Gesetzen!

✪ Gleiche Löhne und Arbeitsbedingungen für alle ArbeiterInnen!

✪ Für das Recht auf Selbstverteidigung gegen rassistische Attacken für Farbige und Angehörige nationaler oder ethnischer Minderheiten!

✪ Direkte Aktionen der Arbeiterklasse, um faschistische und rassistische Terrorbewegungen zu sprengen!

✪ Widerstand gegen jede Form von Rassismus in der Ausbildung, in den Medien, am Arbeitsplatz und im öffentlichen Dienst!

✪ Für das Recht für ethnische Minderheiten, sich innerhalb der Arbeiterbewegung eigenständig zu treffen (Caucus) und zu organisieren, um Rassismus und Diskriminierung aufspüren und bekämpfen zu können!

✪ Für eine multiethnische internationale Bewegung von ArbeiterInnen und Unterdrückten gegen den globalen Kapitalismus!

Zerschlagt den Faschismus!
Faschismus ist die extremste und brutalste Form kapitalistischer Unterdrückung und wird als letzter Ausweg des Kapitalismus in der Krise verwendet.

Faschistische Demagogen gebrauchen pseudomarxistische Phrasen, um kleinbürgerliche Jugendliche und ArbeiterInnen vom Klassenkampf abzuspalten. Das letztendliche Ziel des Faschismus ist die Zerstörung der Einheit der Arbeiterklasse mittels Terror und rassistischen, homophoben, sexistischen und antidemokratischen Ideologien.

Faschisten dürfen kein Rede- oder Versammlungsrecht in der Öffentlichkeit haben - nirgends und niemals! Die Arbeiterklasse und radikale Jugend müssen die Faschisten von der Straße jagen, ihre Treffen stören, ihre Aufmärsche blockieren und ihre Infrastruktur zerstören.

Der Kampf gegen Faschismus kann nicht auf kleine Gruppen militanter KämpferInnen begrenzt werden. Er muss breite Teile der ArbeiterInnen und der Jugend in antifaschistischen Komitees für direkte Aktion umfassen. Sie können sich nicht auf den kapitalistischen Staat verlassen - der Kampf gegen den Faschismus ist untrennbar mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbunden.

✪ Keine Plattform für Faschisten!

✪ Für direkte Aktionen von ArbeiterInnen und Jugend, um den faschistischen Terror zu stoppen!

✪ Für Selbstverteidigungsorganisationen und antifaschistische Milizen, verantwortlich gegen über der Arbeiterklasse und der Jugend!

✪ Organisierte Faschisten raus aus der Arbeiterbewegung!

Gegen Nationalismus und nationale Unterdrückung
Die Arbeiterklasse ist eine internationale Klasse. Es kann keine nationale Lösung von Krisen geben, die durch den globalen Kapitalismus entstanden sind. Die KapitalistInnen versuchen oft, die ArbeiterInnen des einen Landes gegen die eines anderen durch die Aufstachelung nationaler Hassgefühle und die Verbreitung von Legenden nationaler Überlegenheit aufzuhetzen.

REVOLUTION lehnt den Nationalismus ab und macht sich stark für eine internationale Bewegung, die auf größter denkbarer Solidarität und Einheit zwischen den ArbeiterInnen verschiedener Länder aufbaut.

Im globalen Kapitalismus werden einige Nationen von anderen unterdrückt und ihrer Grundrechte beraubt. Ganzen Nationen werden gleiche Rechte auf dem eigenen Gebiet verwehrt (z.B. den PalästinenserInnen), das Recht, ihre eigene Sprache zu benutzen (z.B. den KurdInnen) oder das Recht auf nationale Unabhängigkeit (z.B. PalästinenserInnen, TschetschenInnen, TamilInnen). Andere Nationen sind durch die Kolonialmächte geteilt worden, die einem Teil Privilegien eingeräumt und Truppen stationiert haben, um der nationalen Einheit entgegenzuwirken (Irland).

REVOLUTION unterstützt das Recht von Nationen auf Selbstbestimmung. Wo eine Mehrheit einer Nation nach Unabhängigkeit verlangt, ist dies unterstützenswert. Als einzige Bedingung muss daran geknüpft werden, dass die Selbstbestimmung nicht auf Kosten von Rechten und Freiheiten einer anderen Nation gehen darf.

Palästina
Die Gründung des Staates Israel verstieß gegen viele Rechte der PalästinenserInnen: Bürgerrechte, Recht auf Land, Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr, Recht auf Arbeit, Wohnung, Wasser, Versorgung und militärischen Schutz. REVOLUTION wendet sich gegen die israelische Politik und fordert:
✪ Schluss mit der israelischen Besetzung der Westbank und des Gaza-Streifens!

✪ Für eine weltweite Blockade Israels, um ein Ende der Unterdrückung der PalästinenserInnen, der Ermordung ihrer FührerInnen, der Zerstörung ihrer Häuser und der weiteren Besetzung ihres Landes zu erzwingen!

✪ Für das Recht von 5 Millionen PalästinenserInnen, in ihr Herkunftsland zurückzukehren und die Abschaffung der rassistischen Rückkehrgesetze Israels!

✪ Für die Demontage des israelischen Staats durch die proletarischen Massen der Region - Juden/Jüdinnen, MuslimInnen, ChristInnen! Für ein sozialistisches Palästina, in dem AraberInnen und Juden/Jüdinnen in Gleichheit zusammenleben können!

Wir fordern außerdem:
✪ Schluss mit der Unterdrückung der KurdInnen durch Türkei, Irak, Syrien und Iran!

✪ Unabhängigkeit für Tschetschenien! Russische Truppen raus!

✪ USA, Deutschland und alliierte Truppen raus aus Afghanistan! Für eine Regierung nach eigener Wahl für das afghanische Volk!

✪ Selbstbestimmung für die TamilInnen auf Sri Lanka, für die KurdInnen und die BaskInnen!

✪ Britannien raus aus Irland!

✪ Schluss mit der Besetzung des Irak!